Die Jusos im Raum Hockenheim veranstalten mit Bundestagskandidat Werner Henn am Freitag, 25. September, ab 20 Uhr eine Kneipentour in Hockenheim. Beginn ist um 20 Uhr in der Brauerei zum Stadtpark Hockenheim. Dabei wird Gelegenheit sein, über die Politik und den Wahlkampf der SPD zu diskutieren.
Auf ihrer letzten Sitzung diskutierte der SPD-Nachwuchs über den Wahlkampf und Wahlkampfaktivitäten. „Wahlkampf lohnt sich. Noch ist überhaupt nichts entschieden. Das Ziel der SPD ist klar: stärkste Fraktion und Frank-Walter Steinmeier wird Kanzler“, so Sprecher Christian Soeder (Hockenheim). Jan Kritzer (Neulußheim) ergänzte: „Wir stehen ein für Mindestlöhne, gute Arbeit und den Atomausstieg, die anderen für Abbau von Arbeitnehmerrechten und Festhalten an der Atomkraft.“
„Nervenkitzel pur“ stand erneut beim Kinderferienspaß der Jusos auf dem Programm. Die Aussicht auf einen aufregenden Tag in luftigen Höhen brachte auch prompt eine stattliche Gruppe Kinder und Jugendlicher zusammen. Bei strahlendem Sonnenschein setzte man sich nach einer kurzen Einweisung durch Expeditionsleiter Jan Kritzer vom Messplatz aus auf dem Fahrrad in Richtung Kletterwald Speyer in Bewegung.
Antragsteller: Juso-AG „Move Ya! - Die Juso-AG im Raum Hockenheim“
Empfänger: Mitgliederversammlung Jusos Rhein-Neckar, SPD-Kreisparteitag, SPD-Landesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion
Datum: 25. August 2009
Antragstext:
Hiermit unterzeichnen wir den „Ludwigsburger Dialog für Informationsfreiheit und gegen Internet-Sperren“ unter www.spd-internetpolitik.de und fordern alle Gliederungen der SPD auf, dies ebenfalls zu tun.
Antragsteller: Juso-AG „Move Ya! - Die Juso-AG im Raum Hockenheim“
Empfänger: Mitgliederversammlung Jusos Rhein-Neckar, SPD-Kreisparteitag, SPD-Landesparteitag, SPD-Bundestagsfraktion
Datum: 25. August 2009
Antragstext:
Die SPD-Bundestagsfraktion wird aufgefordert, sich umgehend für die Außer-Kraft-Setzung des „Gesetzes zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen“ (in der Öffentlichkeit bekannt als „Internet-Sperrgesetz“) vom 18. Juni 2009 einzusetzen. Weiterhin wird die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert, auf eine verstärkte Strafverfolgung von Kinderpornographie durch die Ermittlungsbehörden hinzuwirken, um die Entstehung von kinderpornographischem Material zu verhindern, z. B. durch Ausbau der unterbesetzten Abteilungen zur Verfolgung von Kinderpornographie bei BKA und LKAs und die angemessene psychologische Betreuung der Beamten. Weiterhin wird die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert, sich einer möglichen Klage der Unterzeichnenden der Petition „Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten“ vor dem Bundesverfassungsgericht anzuschließen bzw. selbst eine solche Verfassungsklage einzureichen.